Tagung „Kohärenz im Internationalen Privat- und Verfahrensrecht der Europäischen Union“ in Freiburg/Br. vom 10. bis 11. Oktober 2014

von Ferdinand Gürtler

I. Einleitung

Von ihrer Rechtssetzungskompetenz im Bereich des Internationalen Privat- und Verfahrensrechts aus Art. 81 AEUV macht die Europäische Union regen Gebrauch sodass der Normadressat auf eine steigende Vielzahl unionseinheitlicher Rechtsakte zugreifen kann. Gleichwohl erschweren Materien, für deren Qualifikation das Europäische Kollisions- und Verfahrensrecht keine einheitliche Regelung bereithält, die Rechtsanwendung; handelt es sich doch bei den einzelnen Rechtsakten oft um juristische „Vereinheitlichungsinseln“ (so Mansel/Thorn/Wagner, IPRax 2013, 1), die untereinander nicht im Zusammenhang stehen. Darüber hinaus ist das Partizipationsinteresse in den Mitgliedstaaten unterschiedlich stark ausgeprägt, wie opt-in- und opt-out-Klauseln aufzeigen.

Profes. Dres. Gisela Rühl und Jan von Hein luden am 10. und 11. Oktober 2014 zur Tagung „Kohärenz im Europäischen Privat- und Verfahrensrecht der Europäischen Union“ nach Freiburg/Br. Im Fokus stand zunächst die Fragestellung, ob und wie eine einheitliche Kodifikation europäischer Rechtssätze zu realisieren ist. Darüber hinaus widmeten sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Analyse des status quo unionseinheitlicher Kollisionsrechtskodifikation.

II. Unionseinheitliche Gesamtkodifikation: unde venis, quo vadis?

Prof. Dr. Basedow beleuchtete Herausforderungen und Perspektiven für Kohärenz im EuIPR/EuZPR. Angesichts der Vielzahl von Rechtsakten liege die Abstraktion wiederkehrender Rechtsfiguren in einen Allgemeinen Teil auf der Hand und sei begrüßenswert. Allerdings verhehlte Basedow nicht die politischen Hürden, die eine solche „Rom 0-VO“ zu bewältigen hätte ...

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