Einsatz von Grund- und Hauptschullehrern in der rheinland-pfälzischen „Realschule plus“

Den bisherigen Grund- und Hauptschullehrern, die seit der Schulstrukturreform in Rheinland-Pfalz an einer “Realschule plus” in Rheinland-Pfalz eingesetzt sind, muss eine zumutbare und realistische Chance auf Erfüllung der Befähigungsvoraussetzungen für das Amt eines Lehrers mit der Befähigung für das Lehramt an einer Realschule plus eröffnet werden. Dies hat jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Durch das Landesgesetz zur Änderung der Schulstruktur vom 22.12 2008 wurden in Rheinland-Pfalz alle “Regionalen Schulen” zum Schuljahr 2009/2010 in “Realschulen plus” umgewandelt; für die Haupt- und Realschulen war das Verfahren bis zum Schuljahr 2013/2014 gestreckt; seitdem sind die allgemeinbildenden Schulen in die Schularten Grundschule, Realschule plus und Gymnasium gefächert. Zu diesem Zeitpunkt wurde das Lehramt an Hauptschulen abgeschafft.

Die Klägerin in dem hier vom Bundesverwaltungsgericht entschiedenen Fall ist Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt an Grund- und Hauptschulen (Besoldungsgruppe A 12 LBesO). Sie war ursprünglich an einer Hauptschule und seit 2004 an einer Regionalen Schule eingesetzt. Seit dem Schuljahr 2009/2010 ist sie – wie gegenwärtig rund 3.000 andere ehemalige Hauptschullehrer – an einer Realschule plus tätig. Den Antrag, ihr ab dem Schuljahr 2013/2014 das Amt einer Lehrerin mit der Befähigung des Lehramts an einer Realschule plus (Besoldungsgruppe A 13 LBesO) zu übertragen, hilfsweise ihr eine Zulage in Höhe des Besoldungsunterschieds zwischen den Besoldungsgruppen A 12 und A 13 LBesO zu zahlen, lehnte das beklagte Land Rheinland-Pfalz ab.

Auch vor dem Verwaltungsgericht Koblenz1 und dem Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz2 blieb ihr Antrag ohne Erfolg ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK