Filesharing-Abmahnung – Häufige Fehler: Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung ohne Prüfung des Sachverhalts

von Matthias Lederer

Nach dem Erhalt einer Filesharing-Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die rechtswidrige Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse gibt es einige Fehler, die von Betroffenen über die Jahre hinweg immer wieder begangen werden. In dieser Beitragsreihe werden einige dieser Fehler bei der Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung dargestellt.

Fehler nach Erhalt einer Abmahnung: Massenhafte Abgabe vorbeugender Unterlassungserklärungen

Nach Erhalt einer Abmahnung befürchtet der abgemahnten Anschlussinhaber, dass weitere Abmahnungen folgen könnten. Er möchte dies vermeiden und entschließt sich da her vorbeugend Unterlassungserklärungen abzugeben. Dieses Vorgehen kann aber falsch sein.

Was ist richtig?

Richtig ist: in vielen Fällen kann die Abgabe einer vorbeugenden Unterlassungserklärung weiteren Abmahnungen zuvorkommen. Insbesondere bei Abmahnungen von Musiktiteln, die aus sog. Top 100-Chart Containers stammen, sind weitere Abmahnungen der Erfahrung nach wahrscheinlich. Ähnlich kann dies auch betreffend Fernsehserien gesagt werden. Trotzdem bedeutet der Erhalt nur einer Abmahnung nicht, dass in naher Zukunft zahlreiche weitere Abmahnungen folgen müssen. Diese Situation stellt jeden abgemahnten Anschlussinhaber vor die Entscheidung, ob er prophylaktisch ein noch nicht existentes Problem angehen möchte oder ob es sich nur in dem Fall, dass tatsächlich eine Abmahnung folgt, mit dieser befassen möchte ...

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