Die Nebentätigkeit des Arbeitnehmers

von Olaf Moegelin

Die Parteien des Arbeitsvertrages treffen üblicherweise eine Regelung zur Nebentätigkeit (“Nebenjob”). Sie kann dem Arbeitnehmer komplett untersagt oder unter Auflagen erlaubt sein. Eher unwahrscheinlich ist die vorbehaltlose Vereinbarung der Erlaubnis der Nebentätigkeit.

Zustimmung des Arbeitgebers

Ist im Arbeitsvertrag geregelt, dass eine Nebenbeschäftigung der Zustimmung des Arbeitgebers bedarf, ist demnach nicht jede Nebentätigkeit verboten, sondern er hat lediglich zuvor die Zustimmung des Arbeitgebers einzuholen. Ein solcher Erlaubnisvorbehalt berechtigt den Arbeitgeber nicht, die Aufnahme einer Nebentätigkeit willkürlich zu verwehren. Sofern keine Beeinträchtigung der betrieblichen Interessen des Arbeitgebers zu erwarten ist, hat der Arbeitnehmer Anspruch auf Erteilung der Zustimmung. Ein Erlaubnisvorbehalt ist somit nicht mit einem Nebentätigkeitsverbot gleichzusetzen. Er dient nur dazu, dem Arbeitgeber bereits vor Aufnahme der Nebentätigkeit die Überprüfung zu ermöglichen, ob seine Interessen beeinträchtigt werden. Er verstößt deshalb nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG, der auch die Freiheit schützt, eine nebenberuflicheTätigkeit zu ergreifen.

Disziplinarische Folgen der unerlaubten Nebentätigkeit

Verstößt der Arbeitnehmer gegen seine Verpflichtung zur Einholung der Genehmigung, so ist eine Abmahnung auch dann berechtigt, wenn er Anspruch auf deren Erteilung hat. Die mögliche Beschränkung der Freiheitsrechte aus Art. 12 Abs. 1 GG hält sich in Grenzen. Im Ergebnis wird von dem Arbeitnehmer nur verlangt, vor Aufnahme einer Nebenbeschäftigung den Arbeitgeber zu unterrichten.

Auskunftsanspruch des Arbeitgebers

Soweit eine Überschreitung der gesetzlichen Grenzen der Arbeitszeit nicht ausgeschlossen werden kann, hat der Arbeitgeber gegen den Arbeitnehmer Anspruch auf Auskunft zur Nebentätigkeit und zwar über das „Ob“ und den Umfang einer Nebentätigkeit ...

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