Verwirkung eines Schmerzensgeldanspruchs bei Mobbing?

von Hannes Burkert

Durch bloßes „Zuwarten“ oder die Untätigkeit eines Betroffenen wird ein Schmerzensgeldanspruch wegen Mobbings (§§ 823 Abs. 1, 253 Abs. 2 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) i.V.m. Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 Grundgesetz (GG)) nicht verwirkt.

Darauf hat der Achte Senat des Bundesarbeitsgerichts (BAG) mit Urteil vom 11.12.2014 – 8 AZR 838/13 – hingewiesen.

In dem der Entscheidung zugrunde liegenden Fall hatte der Kläger mit einer Ende Dezember 2010 bei Gericht eingegangenen Klage gegen seinen früheren Vorgesetzten einen Schmerzensgeldanspruch wegen Verletzung der Gesundheit und des allgemeinen Persönlichkeitsrechts in Höhe von mindestens 10.000 Euro geltend gemacht, die er auf Vorfälle in den Jahren 2006 bis zuletzt am 08.02.2008 stützte.

Vom Landesarbeitsgericht (LAG) Nürnberg war sein möglicher Schmerzensgeldanspruch allein wegen Verwirkung abgelehnt worden, weil es das Zuwarten des Klägers mit der Klageerhebung als „treuwidrig“ ansah ...

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