Vergütung mehr als 100% über dem Üblichen – Wucher oder „wucherähnlich“?

von Mathias Münch

Vergütung mehr als 100% über dem Üblichen – Wucher oder „wucherähnlich“?

Kurzmeldung

OLG Saarbrücken, Urteil vom 6.11.2014 – Az. 4 U 189/13

Liegt der vereinbarte Preis einer Werkleistung (auch Bauleistung) mehr als 100% über dem Üblichen, ist regelmäßig ein auffälliges Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung anzunehmen. Der Vertrag kann dann sittenwidrig und damit nach § 138 BGB nichtig sein. Das entschied das OLG Saarbrücken am 6.11.2014, Az. 4 U 189/13.

Sittenwidrigkeit wegen Wuchers setzt voraus, dass nicht nur ein „auffälliges Missverhältnis“ zwischen der Werten der gegenseitigen Leistungen besteht, sondern darüber hinaus der davon Profitierende die Zwangslage, die wirtschaftliche Unerfahrenheit, eine Willensschwäche usw. ausgenutzt hat (§ 138 Abs. 2 BGB) und dadurch eine verwerfliche Gesinnung zutage tritt. In dem vom Oberlandesgericht Saarbrücken entschiedenen Fall konnte so etwas nicht festgestellt werden ...

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