Selesyn / Selogyn

Der Verkehr hat keine Veranlassung, im Zusammenhang mit der breiten Warenkategorie der pharmazeutischen Erzeugnisse die Buchstabenfolge Sele- gedanklich mit Selen in Verbindung zu bringen, zumal es mit Selegilin einen anderen Arzneistoff mit gleichem Wortanfang gibt. (Leitsatz der Redaktion)

Sachverhalt

Gegenstand der Entscheidung ist die Anmeldung der Wortmarke Selogyn zum Gemeinschaftsmarkenregister. Die Anmeldung umfasste u.a. pharmazeutische Erzeugnisse, ausschließlich für gynäkologische Anwendung in Klasse 5. Die Inhaberin der deutschen Wortmarke Selesyn legte Widerspruch ein. Die Widerspruchsmarke unterfiel nicht dem Benutzungszwang und schützte insbesondere Arzneimittel für humanmedizinische Zwecke. Die Widerspruchsabteilung gab dem Widerspruch vollumfänglich statt. Auch die hiergegen eingelegte Beschwerde blieb erfolglos. Nach Ansicht der Beschwerdekammer seien sich die Zeichen bildlich und klanglich überdurchschnittlich ähnlich, so dass unter Berücksichtigung der Identität oder Ähnlichkeit der Waren auch bei erhöhter Aufmerksamkeit der beteiligten Verkehrskreise die Gefahr von Verwechslungen bestehe.

Entscheidung

Die hiergegen von der Anmelderin eingelegte Klage bleibt erfolglos. Im Hinblick auf die beteiligten Verkehrskreise könne der Klägerin nicht in der Annahme gefolgt werden, dass die Wahrnehmung der Fachkreise im Vordergrund stehe. Der relevante Verkehr setze sich sowohl aus Fachleuten im medizinischen und pharmazeutischen Bereich zusammen, als auch aus der breiten Öffentlichkeit. Weiter sei das Argument zurückzuweisen, dass die Beschwerdekammer den Warenvergleich fehlerhaft ausgeführt und etwa zu Unrecht angenommen habe, dass die von der Anmeldung erfassten gynäkologischen Erzeugnisse mit den von der Widerspruchsmarke geschützten pharmazeutischen Erzeugnissen für medizinische Zwecke identisch seien ...

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