Zum Lebensrisiko eines Kindes gehören die Eltern!

von Katharina Mosel

Diese zutreffende Auffassung hat das Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 19. November 2014 noch einmal sehr deutlich gemacht. Anlass war die Entscheidung eines Oberlandesgerichts, welches dem aus Ghana stammenden Vater das Sorgerecht für seine 2013 geboren Tochter entzogen hatte. Die Tochter wurde bei einer Pflegefamilie untergebracht. Diese Entscheidung hat das Bundesverfassungsgericht in einer lesenswerten Entscheidung aufgehoben und die Sache zurückverwiesen.

Bemerkenswert an dieser Entscheidung ist die schallende Ohrfeige, die das höchste deutsche Gericht einer Sachverständigen erteilt, die vom Familiengericht mit der Erstellung eines Gutachtens beauftragt worden war. Durch Sachverständigengutachten sollte u.a. festgestellt werden, ob der Vater erziehungsfähig sei. Das Bundesverfassungsgericht stellt fest, dass die Verwertung des Sachverständigengutachtens “erheblichen verfassungsrechtlichen Zweifeln” unterliegt. Amtsgericht und Oberlandesgericht werden gleich mit abgestraft, weil sie ihre Feststellungen maßgeblich auf das Sachverständigengutachten gestüzt hatten, ohne eine ausreichende eigenständige tatsächliche und rechtliche Würdigung vorzunehmen.

Die Sachverständige hatte sich in ihrem Gutachten nämlich nicht mit der Frage auseinandergesetzt, ob das Kindeswohl nachhaltig gefährdet sei. Statt dessen begutachtete sie die Erziehungsfähigkeit des Kindesvaters anhand eines vorgegebenen Leitbildes: Die Erziehungsgeeignetheit wurde u.a ...

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