DPMA: zum Einfluss nicht kennzeichungskräftiger/schwacher Bestandteile von Marken

von Stefan Fuhrken
Hinweis zur “Gemeinsamen Mitteilung zur gemeinsamen Praxis zu relativen Eintragungshindernissen – Verwechslungsgefahr (Auswirkungen nicht kennzeichnungskräftiger/schwacher Bestandteile)” 1. Im Rahmen des vom Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) initiierten Konvergenzprogramms soll die Amtspraxis der nationalen Markenämter und des HABM weiter angeglichen werden. Dazu werden in verschiedenen Projekten Grundsätze für eine gemeinsame Praxis entwickelt. Eines dieser Projekte betrifft den Einfluss nicht kennzeichungskräftiger/schwacher Bestandteile von Marken bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr. Die Ergebnisse dieses Projekts entsprechen der bisherigen Prüfungspraxis des DPMA. Das DPMA begrüßt die Ergebnisse des Projekts ausdrücklich. 2. Die Vorgehensweise (Reihenfolge) bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr war nicht Gegenstand des Projekts (2.1 Gemeinsame Mitteilung). Das DPMA weist darauf hin, dass es seine Vorgehensweise bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr von mehrgliedrigen Zeichen nicht ändern wird. Das DPMA wird die Kennzeichnungskraft von Bestandteilen von mehrgliedrigen Marken bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr wie bisher bei der Prüfung der Zeichenähnlichkeit berücksichtigen. Hierbei wird das DPMA weiterhin die sog ...Zum vollständigen Artikel


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