Das „beste“ Netz sollte auch das „schnellste“ sein

von David Ziegelmayer

10. Dezember 2014

CMS Digital Business Gewerblicher Rechtsschutz TMT - Technologie, Medien & Telekommunikation Wettbewerbsrecht (UWG)

Das Oberlandesgericht Köln hat durch Anerkenntnisurteil vom 07. November 2014 (6 U 105/14) die Aussage „Jetzt ins beste Netz einsteigen…“ für Telekommunikationsdienstleistungen im Rahmen einer Radiowerbung verboten.

In dem Spot hie� es u.a.:

Das Netz ist überall. Es ist unsere gesamte Kommunikation. Es ist da, wo Sie sind. Es ist das Netz für Ihr Zuhause.

Die Antragstellerin hatte darin eine Irreführung gesehen und glaubhaft gemacht, dass sie im Verbreitungsgebiet des Radiospots im Hinblick auf die Downloadrate schnellere Internetanschlüsse anbietet als ihre Wettbewerberin. Daher könne diese nicht für sich in Anspruch nehmen, über das „beste“ Netz zu verfügen – zumal in der Radiowerbung Hinweise auf etwaige Testergebnisse fehlten.

LG Köln: zusammenfassendes Werturteil

In der ersten Instanz hatte das Landgericht Köln (Urteil vom 08. Mai 2014, Az ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK