Wesentliche Warenmerkmale bei Fernabsatzgeschäften

von Martin Vollmer

Bei Fernabsatzgeschäften im Internet muss der Betreiber eines Online-Shops gemäß Art. 246 a § 1 Abs. 1 Nr. 1 EGBGB die wesentlichen Warenmerkmale angeben. Diese Verpflichtung muss auf Grund der im Juni 2014 in Kraft getretenen Verbraucherrichtlinie bereits erfolgen, bevor der Verbraucher den „Bestell-Button“ gedrückt hat. Die Frage, was zu den wesentlichen Warenmerkmalen zählt, ist bislang in der Rechtsprechung noch nicht einheitlich entschieden. Warenmerkmale, die lediglich zur Kaufentscheidung beitragen, sind nicht ausreichend! Das Oberlandesgericht Düsseldorf hat nunmehr in einem Urteil vom 14. Oktober 2014 (Az.: I-15 U103/14) entschieden, dass es für die Angaben von wesentlichen Warenmerkmalen nicht ausreicht, nur die allernotwendigsten Informationen anzugeben. Das Landgericht Düsseldorf hatte in der ersten Instanz noch die Auffassung vertreten, dass zu den wesentlichen Warenmerkmalen nur die Angaben erforderlich sind, die zur Kaufentscheidung beitragen und keiner umfangreichen Erläuterung bedürfen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK