Senior erhält Fahrverbot

Das Verwaltungsgericht Stade (VG) hat mit Beschluss vom 20.10.2014 (Az.: 1 B 1544/14) über die Frage der Rechtmäßigkeit einer Fahrerlaubnisentziehung eines älteren Verkehrsteilnehmers nach Durchführung einer behördlichen Fahrprobe entschieden. Der im Jahr 1940 geborene Senior war Inhaber einer Fahrerlaubnis der Klasse 3 nach altem Recht. Es meldeten wiederholt verschiedene Verkehrsteilnehmer der Polizei, dass ein möglicherweise alkoholisierter Fahrer mit dem Geländewagen des Antragstellers in Schlangenlinien fahre. Bei einer Polizeikontrolle saß der Senior selbst am Steuer, ohne dass eine Alkoholisierung festgestellt werden konnte. Einige Monate später rammte der Senior die geöffnete Fahrertür eines parkenden anderen Autos ohne dass jemand verletzt worden ist. Wieder einige Monate später wurden wieder Schlangenlinienfahrten mit äußerst unsicherer Fahrweise gemeldet. Daraufhin forderte die Führerscheinbehörde den Antragsteller auf, innerhalb von drei Monaten nach Zustellung der Aufforderung ein ärztliches Gutachten über seine Eignung zum Führen von Kraftfahrzeugen vorzulegen. Dies geschah. Der Arzt stellte zwar Anhaltspunkte für Erkrankungen fest, die zu einer negativen Auswirkung auf die Kraftfahreignung führen könnten, u.a ...

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