Rezension Zivilrecht: Handbuch Betriebsvereinbarungen

von Dr. Benjamin Krenberger

Bachner / Heilmann, Handbuch Betriebsvereinbarungen – Rechtliche Grundlagen und Vorlagen, 2. Auflage, Bund 2014


Von RA Stephan Lemmen, Bad Berleburg



Das vorliegende Werk „Handbuch Betriebsvereinbarungen“ der Autoren Dr. Michael Bachner – Fachanwalt für Arbeitsrecht in Frankfurt – und Micha Heilmann – Leiter der Rechtsabteilung der Gewerkschaft NGG in Berlin, Rechtsanwalt und ehrenamtlicher Richter am BAG – soll als Arbeitshilfe für Betriebsräte und ihre Berater bei der Erstellung von Betriebsvereinbarungen dienen. Das insgesamt 560 Seiten umfassende Werk erhebt hierbei nicht den Anspruch, für alle denkbaren Situation, Probleme und Themenlösungen anzubieten. Dies kann auch nicht erwartet werden, da die Erstellung eines solchen umfassenden Werkes, nicht nur aufgrund der sich stets fortentwickelnden Rechtslage, objektiv unmöglich ist.


Im Einzelnen:

Kapitel A erläutert die rechtlichen Grundlagen zur Betriebsvereinbarungen. Vom Begriff über die Parteien, die Arten, das Zu-Stande-Kommen, die Formvorschriften, die Rechtsmängel, die Auslegung, den Geltungsbereich sowie die Laufzeit finden die Leser hier alles Notwendige komprimiert dargestellt, um sich schnell in die Thematik einzuarbeiten. Weiter werden dort das Verhältnis der Betriebsvereinbarung zu anderen Rechtsnormen, die Beendigungstatbestände der Betriebsvereinbarung, Regelungsfragen, die Zuständigkeitsverteilung zwischen Betriebsrat/Gesamtbetriebsrat/Konzernbetriebsrat, die Durchführungs- und Durchsetzungsmöglichkeiten von Vereinbarungen zwischen Arbeitgeber und Betriebsrat sowie das Einigungsstellenverfahren beschrieben.


Kapitel B zeigt auf, wie eine Betriebsvereinbarung erstellt wird und stellt deren einzelnen Regelungsinhalte dar. In Kapitel C erhält der Leser hilfreiche Tipps zum Formulieren von Betriebsvereinbarungen und zur Definition von Begriffen ...

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