Ein Emoticon als Marke

8. Dezember 2014

Gewerblicher Rechtsschutz Markenrecht

Düsseldorf hat das Emoticon â��:Dâ�� als Gemeinschaftsmarke eintragen lassen â�" unter anderem für Telekommunikation. Darf man das Emoticon in Zukunft in der elektronischen Kommunikation nicht mehr nutzen?  Â

Ob man ein Emoticon überhaupt als Marke für Telekommunikations- und Internetdienstleistungen schützen kann? Das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) hat die Düsseldorfer Marke jedenfalls am 16.10.2014 eingetragen.

Das Amt vertritt bei derartigen Dienstleistungen regelmä�ig die Ansicht, dass zwischen der Dienstleistung selbst und den übermittelten Inhalten unterschieden werden muss. Auch der Smiley und ein Emoticon für das Lächeln sind vom HABM bereits für Telekommunikationsdienstleistungen geschützt worden. In anderen Worten: nicht alles, was Inhalt einer Email oder SMS sein kann, ist von der Eintragung als Marke für Telekommunikations- und Internetdienstleistungen ausgeschlossen.

Für das Design von Emoticons und ähnlichen Symbolen wären Smileys und das nicht als Marke schutzfähig. Für reine Telekommunikations- und Internetdienstleistungen wie die �bertragung von Daten, Hosting-Dienstleistungen oder Programmierdienstleistungen können einzelne Unternehmen jedoch grundsätzlich Monopolrechte erwerben.

DPMA: noch keine Entscheidung

In Deutschland steht die Entscheidung über das �:D� noch aus. Mehr als zwei Jahre sind seit seiner Anmeldung vergangen und die Marke ist noch immer nicht eingetragen. Dies spricht dafür, dass das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) Bedenken gegen eine Eintragung des �:D� hat.

Obwohl die rechtlichen Grundlagen für die Beurteilung der Schutzfähigkeit in der gesamten EU weitgehend übereinstimmen, können die einzelnen Ã"mter ein Zeichen unterschiedlich beurteilen ...

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