Vergaberecht Polen: Neue Chancen für deutsche Bieter durch Novellierung des Vergabegesetzes?

von Steffen Braun

Von Steffen Braun | Zitierangaben: Vergabeblog.de vom 05/12/2014, Nr. 20961

Der Markt der öffentlichen Aufträge hat sich in den vergangenen Jahren zu einem bedeutenden Wirtschaftsfaktor innerhalb der Europäischen Union entwickelt. Für Unternehmen vieler Branchen stellt dieser Markt aufgrund der von der öffentlichen Hand in Milliardenhöhe nachgefragten Liefer-, Dienstleistungs- und Bauaufträge ein interessantes Geschäftsfeld dar. Die Beteiligung an Ausschreibungen anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union erweitert die Möglichkeiten, lukrative Aufträge für das eigene Unternehmen zu akquirieren. Polen bietet nicht zuletzt aufgrund der Größe seines Binnenmarktes in besonderer Weise Geschäftschancen für Unternehmen aus Deutschland.

Der Preis als alleiniges Zuschlagskriterium

Ein nicht zu unterschätzendes Problem bestand in der Vergangenheit für deutsche Bieter darin, dass öffentliche Auftraggeber in Polen sehr häufig den Preis als einziges Zuschlagskriterium für die Auswahl des günstigsten Angebots festlegten. Dies führte häufig dazu, dass in bestimmten Branchen einheimische Bieter den Zuschlag erhielten, die aufgrund geringerer Kosten billigere Angebote als die deutschen Mitbewerber abgeben konnten.

In den vergangenen Jahren lag der Anteil der Verfahren unterhalb der EU-Schwellenwerte, in denen der Preis das einzige Auswahlkriterium war, bei über 90%; oberhalb der EU-Schwellenwerte stieg der Anteil von 76% im Jahr 2012 auf 85% im Jahr 2013 (Polnisches Vergabeamt, Bericht über das Funktionieren des Systems der öffentlichen Auftragsvergabe im Jahr 2013, Warschau 2014).

Jetzt könnte der Eindruck aufkommen, als ob das polnische Vergaberecht den öffentlichen Auftraggebern in der Vergangenheit die Berücksichtigung von weiteren Zuschlagskriterien erschwert hätte. Das ist jedoch nicht der Fall ...

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