“Golden Balls” = “Ballon d’ Or”?

von Christopher A. Wolf

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte zu entscheiden, ob die Kennzeichen “Golden Balls” und “Ballon d’ Or” verwechselbar sind. Dieser Ansicht war die Inhaberin des letzteren Kennzeichens, welche das Marke “Ballon d’ Or” für einen bekannten Sportpreis nutzt. Sie begründete ihre Rechtsmeinung mit der überragende Bekanntheit ihres Zeichens und der begrifflichen Ähnlichkeit der Marken.

Eine englische Firma beantragte im Jahre 2007 die Eintragung ihres Handelsnamens “Golden Balls” beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für verschiedene Waren und Dienstleistungen. Die Veranstalterin des an den besten Fußballer des Jahres verliehenen bekannten Sportpreises “Ballon d’Or”, die französische Firma Intra-Presse, legte Widerspruch gegen die Eintragung der britischen Firma ein, da sie eine Verwechslungsgefahr zu ihrem bereits seit 2006 als Marke in der EU eingetragenen Kennzeichen sah. Insbesondere sei “Golden Balls” nur eine Übersetzung ihres Zeichens “Ballon d’ Or” und deswegen – wegen der überragenden Bekanntheit der eigenen Marke – für alle beantragten Waren- und Dienstleistungen zu untersagen.

Das HABM gab den Widersprüchen insoweit statt, als es sich um Waren und Dienstleistungen handelte, die sich von den durch die Marke Ballon d’ Or erfassten Waren nicht unterscheiden. Nach Auffassung des europäischen Markenamtes sei den Kennzeichen eine starke begriffliche Ähnlichkeit zuzuschreiben, welche beim relevanten Verkehr zu Verwechslungen führen könne ...

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