Feindselige Einstellung zur Institution

Der Vollzug stationärer Massnahmen ist ein wahrhaft düsteres Kapitel der aktuellen Strafrechtspraxis. Wenn ein von der Norm abweichendes Verhalten offenbart wird und wenn dieses normwidrige Verhalten in den Zusammenhang mit einer Straftat gebracht werden kann, droht heute unabhängig von der Schwere des Delikts eine stationäre Massnahme nach Art. 59 StGB. Ist sie einmal richterlich angeordnet, werden Berichte von ständig wechselnden Therapeuten und Sozialarbeitern verfasst, die in der Regel die Effizienz des Massnahmenvollzugs und die Fortschritte der Insassen betonen. Neigt die Massnahme hingegen der angeordneten Maximaldauer zu, werden die Berichte regelmässig kritischer. Nicht selten entsteht der Eindruck, dass die Berichte nicht die Wirklichkeit abbilden, sondern die Verlängerung oder die Änderung der Massnahme bezwecken, jedenfalls aber die Entlassung verhindern sollen.

Sätze wie den folgenden (aus BGer 6B_362/2014 vom 20.11.2014) liest man immer wieder:

Seit spätestens Herbst 2013 habe man keine positiven Fortschritte mehr erzielt. Die Einstellungen des Beschwerdeführers zum Massnahmenvollzug, zur Institution und zum behandelnden Therapeuten seien zuletzt unveränderbar negativ bis feindselig gewesen (E. 4.3).

Solche Sätze (über psychisch schwer gestörte Täter) laufen darauf hinaus, dass die Massnahme abgebrochen und in einer anderen Institution weitergeführt werden soll. Bei Abbruch droht die Umwandlung in eine Verwahrung, wenn eine entsprechende Anlasstat vorliegt ...

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