Zur Rechtsbelehrung nach Art. 158 StPO

Ein wegen Drohung zu einer unbedingten Freiheitsstrafe von acht Monaten verurteilter Mann trug vor Bundesgericht diverse formelle Beschwerden vor, welche nun in einem zur Veröffentlichung vorgesehenen Entscheid allesamt abgewiesen wurden (BGE 6B_912/2013 vom 04.11.2014).

Trotz der langen Verfahrensdauer vor Bundesgericht, trotz Fünferbesetzung und trotz Publikationswürdigkeit qualifizierte das Bundesgericht die Beschwerde als von vornherein aussichtslos. Die Lehre und das Publikum – und vielleicht sogar das Bundesgericht selbst – sind dem Anwalt des Beschwerdeführers dankbar, dass er einen wichtigen Entscheid über relevante Rechtsfragen provoziert hat und – vor allem – dass er dies pro bono gemacht hat. Darauf läuft der Kostenentscheid nämlich hinaus, wenn der Anwalt damit gerechnet hat, dass die Beschwerde seines Mandanten in allen Punkten von allen beteiligten Bundesrichterinnen und Bundesrichtern als von vornherein aussichtslos qualifiziert werden würde.

Der praktisch wohl wichtigste Aspekt des Entscheids betrifft die nach Art. 158 Abs. 1 lit. a und Art. 143 Abs. 1 lit. b StPO geschuldeten Informationspflichten zu Beginn der ersten Einvernahme. Die Bedeutung der Information umschreibt das Bundesgericht wie folgt:

Die Information über den Gegenstand der Strafuntersuchung ist Voraussetzung dafür, dass sich der Beschuldigte zu den Tatvorwürfen äussern kann (vgl. Art. 143 Abs. 4 StPO). Einvernahmen ohne diese Hinweise sind nicht verwertbar (Art. 158 Abs. 2 StPO). Die Belehrung ist im Protokoll zu vermerken (Art. 143 Abs. 2 StPO) [E. 1.3.3].

Damit ist noch nicht gesagt, wie genau die Vorwürfe zu umschreiben sind. Dazu hatte sich das Bundesgericht erst kürzlich geäussert (vgl ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK