Marken zur Weihnachtszeit

von Clemens Pfitzer

Die Weihnachtszeit ist nicht nur eine Zeit der Besinnlichkeit, sondern für viele auch eine Zeit des Konsums. Die Menschen stürmen die Läden und Weihnachtsmärkte und so ist es kaum verwunderlich, dass der ein oder andere versucht sich Weihnachten auch markenrechtlich einzuverleiben.

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Weihnachtliche Marken anzumelden ist nicht immer ganz einfach, da vielfach absolute Schutzhindernisse einer Eintragung entgegenstehen.

Gescheiterte Markenanmeldungen

So wurde die Wortmarke “weihnachstplaner.de” angemeldet für „Konzeption, Gestaltung und Produktion von Druckereierzeugnissen; Ideenfindung, Beschaffung und Veredelung von Präsenten/Werbeartikeln; Entwicklung, Organisation und Durchführung von Veranstaltungen“. Das Bundespatentgericht (Beschluss vom 30.07.2013 – 27 W (pat) 50/13) sprach der Marke allerdings wenig überraschend jegliche Unterscheidungskraft ab.

Auch der Wortmarken “WEIHNACHTS-ZAUBER” angemeldet für “Schokolade” wurde der Schutz versagt (BPatG, Beschluss vom 29.10.2009 – 25 W (pat) 72/09).

Ebenso erging es den Begriffen “Glüh-Heidelbeer” und “Glühkirsch” unter anderem angemeldet für “alkoholische Getränke”. Diese wurden ebenfalls als nicht schutzfähig, weil freihaltebedürftig beurteilt (BPatG, Beschluss vom 17.10.2012 – 26 W (pat) 68/11 und 26 W (pat) 69/11), was auf den Weihnachtsmärkten wohl für Erleichterung gesorgt haben dürfte ...

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