„Guter Preis“ wird richtig teuer!

Kaum ein Unternehmer, der einen für sich besonders vorteilhaften Vertrag aushandelt, wird auch nur auf den Gedanken kommen, dass sein Verkaufs- und Verhandlungsgeschick ihm vor deutschen Gerichten derart „auf die Füße fallen“ kann, wie in dem nachstehend geschilderten Fall. Es ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass die nachstehend dargestellte Entscheidung nicht etwa aus der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts stammt, sondern aus dem Sommer 2014 (LG Gießen, Urteil vom 23.07.2014, 1 S 56/14, IBR 2014, 4434).

Ein Handwerker hatte bei ihm angefragte Arbeiten kleineren Umfangs – die im Baubereich häufig als sogenannte „Flick-“Arbeiten bezeichnet werden – mit entsprechender Schlussrechnung mit ca. 2.800,00 EUR abgerechnet und bezahlt bekommen. Ein hierzu – lange nach Rechnungsstellung und Zahlung – befragter Sachverständiger meinte, dass die Arbeiten zu einem Werklohn von ca. 1.000,00 EUR „ortsüblich und angemessen“ bezahlt gewesen seien. Der offenbar nicht anwaltlich vertretene Handwerker trat dieser Einschätzung des Sachverständigen nicht oder nicht hinreichend entgegen. Auf Grundlage der genannten Zahlen kommt ein vom Bauherrn angerufenes Gericht dann zu dem den Handwerker sicherlich schockierenden Ergebnis, dass er aufgrund einer ihm vom Gericht im Urteil ausdrücklich bescheinigten „verwerflichen Gesinnung“ seinen Vertragspartner in ein wucherähnliches Rechtsgeschäft gelockt hätte. Dies wird mit dem seit 120 Jahren fast unveränderten § 138 BGB begründet, der Wucher und wucherähnliche Rechtsgeschäfte für nichtig erklärt. Entsprechende Rechtsgeschäfte gelten als nicht geschlossen und sind rückabzuwickeln ...

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