Filesharing-Abmahnung – Häufige Fehler: Abgabe der originalen Unterlassungserklärung

von Matthias Lederer

Nach dem Erhalt einer Filesharing-Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung durch die rechtswidrige Verbreitung eines urheberrechtlich geschützten Werkes in einer Tauschbörse gibt es einige Fehler, die von Betroffenen über die Jahre hinweg immer wieder begangen werden. In dieser Beitragsreihe werden einige dieser Fehler bei der Reaktion auf eine Filesharing-Abmahnung dargestellt.

Fehler nach Erhalt einer Abmahnung: Abgabe der originalen Unterlassungserklärung

Die Abmahnung stellt sich als berechtigt heraus und der abgemahnten Anschlussinhaber entschließt sich daher zur Vermeidung eines längeren Rechtsstreits, die Ansprüche der Gegenseite zu erfüllen. Er wird daher auch die vom Abmahner beigefügte originale Unterlassungserklärung unterzeichnen. Das ist aber im Regelfall falsch.

Was ist richtig?

Wenn eine Abmahnung berechtigt ist und die Gegenseite daher unter anderem die Abgabe einer Unterlassungserklärung fordern kann, so bedeutet dies nicht, dass hierfür in jedem Falle die originale Unterlassungserklärung verwendet werden muss. Vielmehr darf derjenige, der abgemahnt wird, auch eine eigene Erklärung abgeben. In den allermeisten Fällen wird es auch sinnvoll sein, die Erklärung abzuändern und nur eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abzugeben. Der Erfahrung nach sind nämlich die einer Abmahnung beiliegenden Original in Unterlassungserklärungen im Regelfall viel zu weit gehend ...

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