Experten für Urheberrechtsreform

von Dr. Henner Merle

Berlin: (hib/HAU) Das Leistungsschutzrecht für Presseverleger muss abgeschafft werden. In dieser Forderung waren sich die am 03.12.2014 zu einem öffentlichen Fachgespräch im Ausschuss Digitale Agenda geladenen Experten im Bundestag einig. Gleichzeitig sprachen sie sich für eine Reformierung des Urheberrechts aus.

Dabei ist es nach Ansicht der Mehrheit der Experten nicht sinnvoll, eine große Generalrevision anzustreben. Vielmehr sollte die Politik kleine Baustellen bearbeiten anhand einer Prioritätenliste, wie beispielsweise Professor Thomas Hoeren von der Universität Münster forderte. Als Beispiel benannte er die Filmförderung, die so ausgestaltet werden könnte, dass nur dann gefördert werde, wenn zugleich sichergestellt sei, dass ein festgelegter Teil auch bei den Urhebern ankommt.

Hoeren sagte vor den Abgeordneten weiter, das Urheberrecht sei „aus den Fugen geraten und nicht mehr handhabbar“. Das habe zum einen damit zu tun, dass inzwischen „fast alles geschützt wird“. Dazu kämen „weit überhöhte“ Schutzdauern „bis 70 Jahre nach dem Tod“. Das Urheberrecht müsse gesellschaftlich akzeptiert werden, sonst laufe es ins Leere, sagte Professor Axel Metzger von der Humboldt Universität Berlin. Die wesentlichen Fragen, so Metzger, würden zwar auf europäischer Ebene entschieden. Doch bei den durch Deutschland zu regelnden Fragen habe der Gesetzgeber in den letzten Jahren nicht gerade zu einer steigenden Akzeptanz beigetragen, befand er und verwies auf das Leistungsschutzrecht, welches „unausgegoren, kurzatmig und lobbygetrieben“ sei ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK