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von Jörg Schaller

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln hat sich in seinem Urteil vom 31.10.2014 - 6 U 60/14 - mit verschiedenen rechtlichen Aspekten von sog. Creative-Commons-Lizenzen (CC-Lizenzen) auseinandergesetzt. Solche Lizenzen werden zur kostenlosen und nicht kommerziellen Nutzung von urheberrechtlich geschütztem Material erteilt, wobei in den entsprechendenLizenzversionen- aber auch in denSprachversionen- kleine Unterschiede bei der Lizenzerteilungen gibt. Die Lizenz ist modular aufgebaut, wobei sie aus einer oder mehreren der folgenden Module bestehen kann:

byNamensnennung (englisch: Attribution)Der Name des Urhebers muss genannt werden.ncNicht kommerziell (Non-Commercial)Das Werk darf nicht für kommerzielle Zwecke verwendet werden, womit nach EU-Recht auch der Verkauf zumSelbstkostenpreisverboten wird.ndKeine Bearbeitung (NoDerivatives)Das Werk darf nicht verändert werden.saWeitergabe unter gleichen Bedingungen (ShareAlike)Das Werk muss nach Veränderungen unter der gleichen Lizenz weitergegeben werden.

(Quelle: Wikipedia)


In dem aktuellen Fall ging es um eine Creative Commons Attribution Non Commercial 2.0“-Lizenz (CC-BY-NC)

Nicht-amtliche Leitsätze

  • Bei CC-Lizenzbedingungen handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB).

  • Der Begriff "non-commercial" bzw. "nicht-kommerziell" kann nicht eindeutig ausgelegt werden. Zweifel gehen gemäß nach der Unklarheitenregel des § 305c BGB zu Lasten des Verwenders.

  • Die Beschneidung eines Bildes stellt eine Umgestaltung i.S.v. § 23 UrhG dar, wenn hierdurch die Kernaussage verändert wird.

  • Eine Umgestaltungen kann im Rahmen einer CC-BY-Lizenz zulässig sein, soweit eine existierende Urheberbezeichnung nicht entfernt wird und die Art der Verarbeitung angegeben wird ...

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