Unmöglichkeit gem. § 275 BGB

von Van Hoang

Paragraph § 275 BGB regelt verschiedene Arten von Unmöglichkeit. Was Unmöglichkeit im juristischen Sinne ist, findet ihr hier (Definition). Dazu muss im Hinblick auf § 275 BGB auf drei verschiedene Absätze differenzieren.

I. § 275 I BGB – “Generalklausel” bzw. echte Unmöglichkeit

Dieser Absatz umfasst die tatsächlichen (wirklichen) Arten von Unmöglichkeit. Dabei enthält der Absatz wichtige Details, die unbedingt beachtet werden müssen.

a) Subjektive und Objektive Unmöglichkeit

Subjektive (§ 275 I Alt. 1) Unmöglichkeit bedeutet, es ist (nur) für den Schuldner nicht mehr möglich zu leisten. Objektive (§ 275 I Alt. 2) Unmöglichkeit hingegen bedeutet, es ist für alle (jedermann) nicht möglich.

b) Anfängliche und nachträgliche Unmöglichkeit

Bei der anfänglichen bzw. nachträglichen Unmöglichkeit ist der Zentralpunkt der Vertragsabschluss. Liegt somit ein Leistungshindernis vor dem Vertragsabschluss (Schuldverhältnis) vor, so spricht man von anfänglicher Unmöglichkeit. Beachtet dazu § 311 Abs. 2 BGB.Für Schadensersatzansprüche wird hierbei § 311a II BGB verwendet. Dementsprechend bedeutet nachträgliche Unmöglichkeit, dass ein Leistungshindernis nach dem Abschuss eines Schuldverhältnisses entstanden ist.

c) Sonderfälle: Zweckerreichung und Zweckfortfall (naturgesetzliche Unmöglichkeit)

Zweckerreichung und Zweckfortfall sind zwei Sonderfälle, die ebenfalls von § 275 Abs. 1 BGB erfasst werden. Am besten kann man diese Begriffe anhand eines Beispieles erklären:

“Das Kind K ist krank geworden. Die Eltern kontaktieren den Arzt A, der das Kind zu Hause untersuchen soll.”

Bei einer Zweckerreichung würde der Leistungserfolg eintreten, allerdings nicht durch den Schuldner. D.h. bei dem oberen Beispiel würde das Kind noch vor den Untersuchungen des Arztes gesund werden. Somit ist der Leistungserfolg schon eingetreten und kann durch den Arzt A nicht mehr erbracht werden ...Zum vollständigen Artikel

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