Wie Sie ein Patent anmelden: Der Anmeldeprozess im Überblick

von BARDEHLE PAGENBERG

Wenn Sie Ihre Innovation vor Nachahmern schützen wollen, müssen Sie beim Patentamt ein Patent anmelden. Ein Patent ist ein geprüftes Schutzrecht, d.h. es wird vor der Erteilung vom Patentamt auf Herz uns Nieren geprüft.

Aber wie läuft der Prozess von der Idee bis zum Patent ab?

Wie Sie ein Patent anmelden
  1. Zu allererst muss eine Patentanmeldung beim Patentamt eingereicht werden. Wie eine Patentanmeldung aussehen muss, lernen Sie in einem zukünftigen Artikel.
  2. Die Patentanmeldung wird anschließend von einem Patentprüfer am Patentamt geprüft. Falls der Prüfer zu dem Schluss kommt, dass die Patentierungsvoraussetzungen erfüllt sind, wird das Patent erteilt.
  3. Andernfalls, falls der Prüfer Einwände gegen die Patenterteilung hat – und das ist der Normalfall – erlässt er einen schriftlichen Bescheid, in dem er seine Einwände begründet.
  4. Auf einen solchen negativen Bescheid kann man reagieren, indem man eine schriftliche Eingabe einreicht. Man kann versuchen, den Prüfer mit guten (technischen und rechtlichen) Argumenten davon zu überzeugen, dass er falsch lag. Oder man kann das, was unter Schutz gestellt werden soll, einschränken, um sich z.B. besser vom Stand der Technik abzugrenzen.
  5. Dieses Hin und Her zwischen Anmelder/Patentanwalt und Patentprüfer kann einige Runden drehen, bis der Prüfer am Ende hoffentlich davon überzeugt worden ist, ein Patent zu erteilen – oder eben nicht ...
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