Urheberrecht: Unterlassungsklage

von Matthias Lederer

Vor allem die nach wie vor zunehmende Digitalisierung von Werken und deren Verbreitung im Internet hat dazu geführt, dass in der anwaltlichen Beratungspraxis mehr und mehr Fälle aus dem Bereich des Urheberrechts auftreten. Der ständige Zugang zu (urheberrechtlich geschützten) Bildern, Texten oder Filmen bringt nahezu zwangsläufig häufigere Rechtsverletzungen mit sich. Schnell ist ein Werk, zum Beispiel ein Bild, mit einer Suchmaschine gefunden, auf dem eigenen Rechner abgespeichert und dann auf der eigenen Internetseite veröffentlicht. Vielen Internetnutzern ist aber nicht bewusst, dass aus diesem vermeintlich harmlosen Vorgang umfangreiche Ansprüche folgen können.

Dem Gesetz nachstehen demjenigen, der ein Werk schafft, verschiedene Rechte zu, die im Urheberrechtsgesetz geregelt sind. Zu diesen Rechten gehören zum Beispiel die Rechte, das Werk zu vervielfältigen, das Werk zu verbreiten oder das Werk öffentlich zugänglich zu machen. Diese Rechte stehen grundsätzlich nur dem Urheber oder solchen Personen, denen der Urheber eine entsprechende Erlaubnis eingeräumt hat, zu. Wird ohne entsprechende Erlaubnis in die genannten Rechte eingegriffen, so liegt eine Rechtsverletzung vor, gegen die der Urheber sich wehren kann.

Die Ansprüche, die der Urheber hier geltend machen kann, sind aber nicht nur auf Schadenersatz gerichtet, sondern vor allem sieht das Gesetz vor, dass weitere Rechtsverletzungen unterbunden werden sollen. Zu diesem Zweck steht in § 97 Abs. 1 Satz 1 UrhG ein Anspruch auf Beseitigung und – im Falle der Wiederholungsgefahr – Unterlassung zur Verfügung.

Dieser Anspruch bildet oft den Hauptbestandteil urheberrechtlicher Streitigkeiten, weil die Ausübung der Urheberrechte allein durch den Urheber nicht nur dessen ideellen, sondern auch seinen wirtschaftlichen Interessen dient ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK