Mit welchen Kosten muss nach Erhalt einer Filesharing-Abmahnung gerechnet werden?

von Matthias Lederer

Für die meisten Betroffenen, die eine Abmahnung wegen einer Urheberrechtsverletzung erhalten haben, stellt sich vor Beauftragung eines Anwalts die Frage, mit welchen Kosten dies verbunden ist.

Die Kosten, die bei Beauftragung eines Anwalts anfallen, richten sich im Wesentlichen nach folgenden Punkten: soll außergerichtlich auf eine Abmahnung reagiert werden oder befindet sich das Verfahren bereits vor Gericht?

Außergerichtliche Tätigkeit

Wenn die Beauftragung eines Anwalts direkt nach Erhalt einer Abmahnung erfolgt, so bemessen sich die Anwaltskosten entweder nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz oder anhand einer Honorarvereinbarung.

Grundsätzlich berechnen Anwälte die angefallenen Gebühren nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG), das für bestimmte Tätigkeiten – ausgehend von einem bestimmten Gegenstandswert – bestimmte Gebühren festgelegt. Je nach Umfang der Tätigkeit fallen dabei eine so genannte Geschäftsgebühr oder auch eine Einigungsgebühr an. Die genaue Höhe dieser Gebühren ist davon abhängig, wie hoch der Streitwert liegt. Problematisch an urheberrechtlichen Abmahnungen ist, dass der Streitwert hier im Regelfall sehr hoch angesetzt werden muss: denn es geht in erster Linie nicht um die Forderung aus der Abmahnung (also den Schadenersatz), sondern es wird immer ein Unterlassungsanspruch geltend gemacht. Unterlassungsansprüche werden aber im Regelfall mit hohen Gegenstandswerten bemessen, so dass bei einer Berechnung der Anwaltskosten nach dem Rechtsanwaltsvergütungsgesetz durchaus Kosten im Raum stehen können, die die reine Zahlungsforderung aus der Abmahnung erreichen oder sogar übersteigen.

Beispiel: ein Anschlussinhaber erhält eine Abmahnung und wird zur Zahlung von 800,- Euro Schadenersatz / Anwaltskosten sowie zur Abgabe einer Unterlassungserklärung aufgefordert. Für die Unterlassungsforderung wird ein Gegenstandswert von „nur“ 5 ...

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