Grundsatzentscheidung zum Arbeitnehmerstatus von Pflegekräften

von K&K Bildungsmanufaktur

Die Richter des LSG Essen haben mit ihrer Grundsatzentscheidung vom 26.11.2014 festgestellt, dass Pflegekräfte auf einer Intensivstation, gegebenenfalls befristet, als Arbeitnehmer beschäftigt werden müssen und die Klinik für sie Sozialversicherungsbeiträge zu zahlen hat.

Um Belastungsspitzen abzufangen werden vermehrt „freie“, vermeintlich auf selbstständiger Basis arbeitende Pflegekräfte, im Pflegebereich eingesetzt. So auch im zugrunde liegenden Fall. Hier hatte ein 39-jähriger Krankenpfleger geklagt, welcher auf Basis von sogenannten Dienstleistungsverträgen in den Intensivstationen verschiedener Krankenhäuser tätig wird. Er hatte beim Deutschen Rentenversicherung Bund die Feststellung beantragt, dass er diese Arbeit als Selbstständiger verrichtet und daher nicht der Versicherungspflicht in der Sozialversicherung unterliege ...

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