Auch die Großen erwischt es – Amazon zur Unterlassung verurteilt

Die Einhaltung der Kennzeichnungsvorgaben nach der Textilkennzeichnungsverordnung und die Angabe von Grundpreisen sind in Bezug auf wettbewerbsrechtliche Abmahnungen Dauerbrenner. Wer Textilien und grundpreispflichtige Waren verkauft, sollte ein besonderes Augenmerk auf die Einhaltung dieser gesetzlichen Vorgaben legen. Amazon hat dies anscheinend nicht getan.

Was war passiert?

Wie die Wettbewerbszentrale auf Ihrer Homepage mitteilt, wurde der Onlinehändler Amazon mit Sitz in Luxemburg von ihr abgemahnt. Man beanstandete dabei, dass Amazon es versäumt habe, zum einen beim Verkauf von Textilien Angaben zu deren Fasern zu machen, zum anderen, beim Verkauf eines flüssigen Reinigers und eines Öl Angaben zum Preis je Mengeneinheit (Grundpreis) zu tätigen.

Die beanstandeten Produkte wurden nicht über den Amazon Marketplace angeboten, sondern von Amazon selbst verkauft. Amazon wurde hier also nicht als Plattformbetreiber angegangen, sondern als Betreiber des eigenen Onlineshops.

Amazon gab auf die Abmahnung hin keine Unterlassungserklärung ab. Die Wettbewerbszentrale erhob daher Klage zum LG Köln gegen Amazon.

Wie entschied das LG Köln?

Mit seinem Urteil vom 06.11.2014 (Az.: 31 O 512/13) verurteilte das LG Köln Amazon wenig überraschend zur Unterlassung der vorgenannten Wettbewerbsverstöße. Dass Amazon zu den größten Onlinehändlern weltweit gehört, kann keinen Unterschied bei der gerichtlichen Beurteilung machen.

Amazon wendete diesbezüglich noch vergeblich ein, dass die Nichtanzeige der Informationen jeweils einem technischen Versehen geschuldet sei, welches aufgrund der enormen Größe und des umfangreichen Sortiment vorkommen könne ...

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