Impressum erstellen - Wie Sie teure Abmahnungen vermeiden

von Johnny Chocholaty

Ein Impressum zu erstellen, das hört sich nicht schwer an. Wahrscheinlich ist das der Grund, warum diese Rechtstexte oft von vielen unserer Kunden (oder sogar deren Werbeagenturen) selbst erstellt werden. Die Folge sind oft teure Abmahnungen. Wir stellen Ihnen hier daher die wichtigsten gesetzlichen Regelungen vor und geben Tipps, um zumindest die rechtlichen 'Basics' umsetzen zu können. Bildnachweis: Entlassungswelle © shoot4u - fotolia.com

Impressum erstellen

Die wichtigste gesetzliche Grundlage ist das Telemediengesetz (TMG), welches am 1. März 2007 das Teledienstegesetz (TDG), das Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG) und in Teilen auch den Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV) abgelöst hat. Die notwendigen Pflichtangaben für das Impressum waren in § 6 des Teledienstegesetzes (TDG) bzw. in § 10 des Mediendienstestaatsvertrags (MDStV) enthalten. Man findet diese Bezeichnungen noch heute oft im Impressum, teilweise sogar auf neu erstellen Internetseiten. Sie sollten also immer 'hellhörig' werden, wenn Sie eine der alten Bezeichnungen sehen.

Abmahngrund: Telemediengesetz (TMG)

Das seit 2007 gültige Telemediengesetz definiert in § 5 'Allgemeine Informationspflichten', wer ein Impressum braucht und welche Angaben dieses Impressum enthalten muss:

(1) Diensteanbieter haben für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien folgende Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten: 1. den Namen und die Anschrift, unter der sie niedergelassen sind, bei juristischen Personen zusätzlich die Rechtsform, den Vertretungsberechtigten und, sofern Angaben über das Kapital der Gesellschaft gemacht werden, das Stamm- oder Grundkapital sowie, wenn nicht alle in Geld zu leistenden Einlagen eingezahlt sind, der Gesamtbetrag der ausstehenden Einlagen, 2 ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK