Gerhard Strate: Der Fall Mollath (Rezension)

von Mirko Laudon

Wohl bis­lang noch nie wid­mete ein Straf­ver­tei­di­ger ein gan­zes Sach­buch nur ei­nem sei­ner Fälle. Ger­hard Strate macht da­mit den An­fang und schil­dert auf ca. 270 Sei­ten den „Fall Moll­ath“, der schließ­lich nicht nur ir­gend­ein Fall ist, son­dern bei­spiel­haft das Ver­sa­gen von Jus­tiz und Psych­ia­trie auf­zeigt und der die Öf­fent­lich­keit in den ver­gan­ge­nen Jah­ren in sehr be­acht­li­chem Aus­maß bewegte.

Das Buch äh­nelt ei­nem Jus­tiz­krimi, wie ihn sich John Gris­ham nicht bes­ser hätte aus­den­ken kön­nen; ein­zig: Es han­delt es sich nicht um Fik­tion, son­dern vom rea­len Ver­sa­gen vie­ler ein­zel­ner Glie­der im Sys­tem der Kon­troll­in­stan­zen ei­nes Rechts­staats in ei­ner bis­her nicht ge­kann­ten und er­war­te­ten Häufung.

Vom Recht verlassen

Ein er­fah­re­ner Rich­ter setzte sich über Ent­schei­dun­gen des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts hin­weg, ließ Ein­sprü­che und Be­schwer­den ein­fach lie­gen ohne diese wei­ter­zu­lei­ten oder zu be­schei­den, eine Rich­te­rin ver­sagte dem Un­ter­ge­brach­ten Kon­takt und Bei­stand durch ei­nen Rechts­an­walt. Psych­ia­ter be­gut­ach­te­ten ei­nen Pro­ban­den, den sie nie ge­se­hen oder ge­spro­chen hat­ten, ver­kürz­ten Moll­aths Aus­sa­gen sinn­ent­stel­lend, da­mit diese eine ver­meint­li­che Dia­gnose stütz­ten. Das Ver­sa­gen ist da­bei kei­nes­falls sin­gu­lär, son­dern scheint eher sys­tem­im­ma­nent: Moll­ath wird ohne schrift­li­che rich­ter­li­che An­ord­nung re­gel­mä­ßig über län­gere Zeit­räume an Hän­den so­wie Fü­ßen ge­fes­selt, wird über drei Wo­chen fest­ge­hal­ten, ohne dass ihm die Gründe der In­haf­tie­rung oder Un­ter­brin­gung er­läu­tert wor­den wä­ren. Ver­fas­sungs­recht­lich ga­ran­tierte, rechts­staat­li­che Grund­sätze wer­den in ei­ner den Tat­be­stand der Frei­heits­be­rau­bung er­fül­len­den Weise schlicht igno­riert. Frei­lich wird sich spä­ter als Zeuge nie­mand mehr daran er­in­nern ...

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Vorsitzender Richter am BGH Armin Nack lobt Gert Postel

Vorsitzender Richter am BGH Armin Nack lobt Gert Postel Zur "Schuldfähigkeit": BGH: Armin Nack, Vorsitzender Richter des 1. Strafsenats am Bundesgerichtshof, zum Begriff der Schuldfähigkeit. Am 31. Mai 2012 in Passau auf Einladung der studentischen Fachzeitschrift Der Jurist. !!!!!!!!! !!!!!!!!!!! Origingalbeschreibung des ganzen Videos (1h:4min): "BGH: Armin Nack, Vorsitzender Richter des 1. Strafsenats am Bundesgerichtshof, erklärte am 31. Mai 2012 in Passau auf Einladung der studentischen Fachzeitschrift Der Jurist die revisionsgerichtliche Urteilsprüfung durch den Strafsenat des BGH." Quelle und vollständiger Vortrag - Video (1h:4min): http://video.uni-passau.de/video/Vortrag%253A-Armin-Nack---Revisionsgerichtiliche-Urteilspr%25C3%25BCfung-durch-den-Strafsenat-des-BGH/cfff00344e17afda3235bacb4f3a7ba7 BEMERKUNG: Die Kurzversion ist das Ende des langen Videos ab Minute 57:04



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