Doppelabmahnungen im Urheberrecht - Wie soll man damit umgehen?

von Rechtsanwalt Marcus Dury LL.M.

Immer wieder kommt es vor, dass Mandanten unserer Kanzlei von mehreren angeblichen Rechteinhabern abgemahnt werden. Teilweise wegen ein und desselben Filmwerks oder Musiktitels. Man spricht dann von einer sog. Doppelabmahnung.

Voraussetzung für den Ausspruch einer Abmahnung ist, dass der Abmahnende Inhaber eines ausschließlichen Nutzungsrechts an dem Werkstück (Film, Musikwerk, etc.) oder dessen Urheber ist. Dann ist er in der Regel "aktivlegitimiert", jedenfalls so weit, wie die räumlichen, sachlichen und zeitlichen ausschließlichen Nutzungsbefugnisse reichen.

Für andere Nutzungsarten bleibt grundsätzlich der Urheber selbst aktivlegimitiert.

Natürlich stellt sich bei Erhalt einer Doppelabmahnung dir Frage, ob die Doppelabmahnung berechtigt ist und ob es im Hinblick auf die zweite Abmahnung relevant ist, dass bereits nach Erhalt der ersten Abmahnung eine sog. modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben wurde (sog. Drittunterwerfung im Urheberrecht).

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Wie bereits festgestellt kann der Urheber ggf. auch noch - neben einem ausschließlichen Nutzungsberechtigten - auch dann noch selbst aktivlegitimiert sein, auch wenn er einem Dritten für die konkrete Nutzungsart ein ausschließliches Nutzungsrecht an dem Werkstück (Filmwerk, Musiktitel, etc.) eingeräumt hat.

Voraussetzung hierfür ist, dass der Urheber noch ein eigenes schutzwürdiges wirtschaftliches Interesse an der Geltendmachung der Ansprüche hat, beispielsweise wenn seine Vergütung von den Einnahmen des Inhabers des ausschließlichen Nutzungsrechts abhängt (Dreier/Schulze, § 97 UrhG, Rn. 19).

Inhaber eines einfachen Nutzungsrechts sind dagegen in der Regel nicht aktivlegitimiert im Rahmen des § 97 UrhG, sondern nach wie vor der Urheber (ebd., Rn. 20). Allerdings wäre eine gewillkürte Prozessstandschaft möglich (ebd., Rn. 21) ...

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