Wer einen Montblanc bestellt hat, bleibt vertraulich

von Mirko Laudon

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Das Bun­des­ver­wal­tungs­ge­richt in Leip­zig ent­schied heute in der sog. Montblanc-Affäre. Je­der Ab­ge­ord­nete des Deut­schen Bun­des­ta­ges kann der­zeit bis zu 12.000 Euro pro Jahr für Büro– und Ge­schäfts­be­darf aus­ge­ben, ohne dar­über Re­chen­schaft ab­le­gen zu müssen.

Eine große über­re­gio­nale Ta­ges­zei­tung wollte nun un­ter Be­ru­fung auf das In­for­ma­ti­ons­frei­heits­ge­setz von der Bun­des­tags­ver­wal­tung Zu­gang zu In­for­ma­tio­nen über An­schaf­fun­gen, die Ab­ge­ord­nete des Deut­schen Bun­des­ta­ges ge­tä­tigt ha­ben. Kon­kret ging es darum, wel­cher Bun­des­tags­ab­ge­ord­nete mit den 12.000 Euro wie­viele der ede­len Füll­fe­der­hal­ter der Marke Mont­blanc oder an­dere hoch­wer­tige Aus­stat­tung wie etwa Di­gi­tal­ka­me­ras oder iPods an­ge­schafft und über ein Sach­leis­tungs­konto bei der Ver­wal­tung des Bun­des­ta­ges ab­ge­rech­net hat.

In den Vor­in­stan­zen sind die Kla­gen ge­gen die ab­leh­nen­den Be­scheide er­folg­los ge­blie­ben ...

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