Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen: Bei gefahrenen 76 km/h innerorts voll ok!

von Carsten Krumm

Der Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist ein verkehrsrechtlicher Klassiker. Das OLG Stuttgart ist da wohl recht entspannt, wenn der Tatrichter Vorsatz bei erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitungen bejaht:

Auch die Urteilsfeststellungen zu einer vorsätzlichen Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit sind nicht zu beanstanden. Im vorliegenden Fall hat der Betroffene die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h innerhalb geschlossener Ortschaften um 26 km/h überschritten. Angaben zur Sache wurden von ihm nicht gemacht ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK