Statt 80 km/h gleich 139 km/h trotz mehrfacher Beschilderung auf Autobahn: AG Landstuhl macht da richtigerweise Vorsatz draus!

von Carsten Krumm

Vorsatz bei Geschwindigkeitsverstößen ist immer wieder Blogthema. Jetzt gibt es mal wieder was vom AG Landstuhl dazu. Das AG hatte Vorsatz angenommen bei einer Überschreitung um 59 km/h. Die 80er-Höchstgeschwindigkeit war ausreichend vorbeschildert. Ich denke: Völlig Ok, oder?

Der Betroffene wird wegen vorsätzlicher Überschreitung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit außerhalb geschlossener Ortschaften zu einer Geldbuße von 480 EUR verurteilt. Dem Betroffenen wird für die Dauer von 1 Monat verboten, Kraftfahrzeuge jeder Art im öffentlichen Straßenverkehr zu führen. Das Fahrverbot wird erst wirksam, wenn der Führerschein nach Rechtskraft des Urteils in amtliche Verwahrung gelangt, spätestens jedoch mit Ablauf von 4 Monaten seit Eintritt der Rechtskraft. 2. Der Betroffene trägt die Kosten des Verfahrens und seine notwendigen Auslagen. Angewendete Vorschriften: §§ 24, 25 Abs. 1, Abs. 2a StVG, 49, 41 Abs. 1 StVO, 4 Abs. 1, 3 Abs. 4a BKatV, 11.3.8 BKat

Gründe: I. Der Betroffene hat in der Hauptverhandlung keine Angaben zur Person gemacht, lediglich die Personalien im Bußgeldbescheid As38 bestätigt. Im Fahreignungsregister sind keine Voreintragungen enrhalten. Der Betroffene wurde im Rahmen der Anhörung durch die Bußgeldstelle als Halter des PKW Mercedes, Kennzeichen … angeschrieben.

II. Nach Durchführung der Hauptverhandlung hat das Gericht folgende Feststellungen treffen können: Der Betroffene befuhr als Halter und Fahrer des PKW Mercedes, Kennzeichen …, am 11.11.2013 um 16:45 Uhr die BAB62, Gemarkung Bann, km 219,6, in Fahrtrichtung Pirmasens. An der dort eingerichteten Messstelle mit ortsfesten Markierungen fuhr er trotz mehreren aufgestellten und erkennbaren geschwindigkeitsregelnden Verkehrszeichen von zuerst 100 km/h, danach zwei Mal 80 km/h mit einer Geschwindigkeit von 139 km/h bei erlaubten 80 km/h. Gemessen wurde mit dem Messgerät ES 3.0 der Firma ESO ...

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