E-Zigarette: Ein Arzneimittel oder Medizinprodukt?

von Martina Lehner

Das Bundesverwaltungsgericht hat in mehreren Parallelverfahren entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mittels elektronischer Zigaretten (sog. E-Zigaretten) verdampft und inhaliert werden, keine Arzneimittel sind und dementsprechend die E-Zigarette selbst kein Medizinprodukt ist.

In einem Verfahren hatte der Betreiber eines Ladengeschäfts für E-Zigaretten und Zubehör gegen die Stadt Wuppertal geklagt, die ihm den Vertrieb nikotinhaltiger Liquids in verschiedenen Stärken mit der Begründung untersagt hatte, es handele sich um Arzneimittel, die wegen Fehlens der erforderlichen Zulassung nicht verkehrsfähig seien.

In einem anderen Verfahren hatte sich eine Herstellerin von E-Zigaretten und liquidhaltigen Filterkartuschen gegen eine veröffentlichte Pressemitteilung des nordrhein-westfälischen Gesundheitsministeriums gewandt. Darin wurde vor dem Handel und Verkauf von E-Zigaretten und Liquids gewarnt und u. a. darauf hingewiesen, dass nikotinhaltige Liquids nur mit einer arzneimittelrechtlichen Zulassung in den Verkehr gebracht werden dürften; E-Zigaretten dürften nur unter Einhaltung der Kennzeichnungspflichten nach dem Medizinproduktegesetz vertrieben werden.

Entscheidung des Gerichts

Das BVerwG hat mit Urteil vom 20.11.2014 – Az.: 3 C 25.13, 3 C 26.13, 3 C 27.13 sowohl dem Betreiber des Ladengeschäfts als auch der Herstellerin der E-Zigaretten im Ergebnis Recht gegeben.

Nach Ansicht der Richter sind die nikotinhaltigen Liquids keine Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes.

Vladimir Tronin / Shutterstock ...

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