EuGH zur Verwechslungsgefahr zwischen Ballon d´Or und GOLDEN BALLS

von Johannes Flötotto

Das HABM muss erneut prüfen, ob das Zeichen eingetragen werden kann, und hat dabei die Frage zu berücksichtigen, ob der geringe Grad der Ähnlichkeit mit der Marke BALLON D’OR dafür ausreicht, dass das Publikum gedanklich einen Zusammenhang zwischen den beiden Zeichen herstellt (Urteil in den verbundenen Rechtssachen C-581/13 P und C-582/13 P, Intra-Presse SAS / HABM und Golden Balls Ltd.).

Nach der Gemeinschaftsmarkenverordnung kann eine angemeldete Marke nicht eingetragen werden, wenn wegen ihrer Identität oder Ähnlichkeit mit einer älteren Marke und der Identität oder Ähnlichkeit der von den beiden Marken beanspruchten Waren oder Dienstleistungen für die Verbraucher die Gefahr von Verwechslungen besteht. Wenn die beiden Marken identisch oder ähnlich sind, muss außerdem die Eintragung der neuen Marke selbst dann verweigert werden, wenn sich die betroffenen Waren und Dienstleistungen unterscheiden, sofern es sich bei der älteren Marke um eine in der Union oder in einem Mitgliedstaat bekannte Marke handelt und die Benutzung der neuen Marke diese Wertschätzung ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise ausnutzen oder beeinträchtigen würde. Die britische Gesellschaft Golden Balls beantragte im Juni und im Oktober 2007 beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) für verschiedene Waren und Dienstleistungen die Eintragung des Wortzeichens GOLDEN BALLS als Gemeinschaftsmarke.

Die französische Gesellschaft Intra-Presse, Veranstalterin des Ballon d’Or (einer an den besten Fußballer des Jahres vergebenen Auszeichnung), legte Widerspruch gegen diese Anmeldungen ein. Die Widersprüche waren jeweils auf die Gemeinschaftswortmarke BALLON D’OR gestützt, die das HABM bereits im Jahr 2006 für Intra-Presse eingetragen hatte ...

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