Bundesnetzagentur stellt Marktstammdatenregister zur Diskussion

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Die Viel­zahl an Mel­de­pflich­ten, unter denen die Ener­gie­wirt­schaft ächzt, könnte schon bald gebün­delt wer­den. Die Bun­des­netz­agen­tur (BNetzA) plant ein umfas­sen­des behörd­li­ches Regis­ter des Strom– und Gas­mark­tes, das von den Markt­ak­teu­ren genutzt wer­den kann. Ende Okto­ber hat die BNetzA ein Dis­kus­si­ons­do­ku­ment auf ihrer Inter­net­seite ver­öf­fent­licht und an zahl­rei­che Markt­ak­teure, z. B. Netz­be­trei­ber und Ener­gie­lie­fe­ran­ten, versandt.

Durch die zen­trale Regis­trie­rung sol­len eine Viel­zahl behörd­li­cher Mel­de­pflich­ten ver­ein­heit­licht, ver­ein­facht oder ganz abge­schafft wer­den. In die­sem Zusam­men­hang hält die BNetzA auch Ände­run­gen auf Geset­zes­ebene für erfor­der­lich. Nach Vor­stel­lung der Behörde sol­len – eine ent­spre­chende gesetz­li­che Grund­lage und ein berech­tig­tes Inter­esse vor­aus­ge­setzt – auch Markt­ak­teure unter­ein­an­der auf Daten ande­rer Akteure zugrei­fen kön­nen. Bereits im Som­mer 2014 hatte der Gesetz­ge­ber mit § 53b EnWG eine neue Rechts­grund­lage für ein Gesamt­an­la­gen­re­gis­ter geschaf­fen. Danach soll das Bun­des­mi­nis­te­rium für Wirt­schaft und Ener­gie (BMWi) ein umfas­sen­des Regis­ter ein­füh­ren, in dem sämt­li­che Erzeu­gungs­an­la­gen, Spei­cher, sys­tem­re­le­vante Ver­brauchsein­rich­tun­gen sowie deren Anschluss­netz­be­trei­ber und Bilanz­kreis­ver­ant­wort­li­che sowie gewerb­li­che und indus­tri­elle Letzt­ver­brau­cher erfasst wer­den kön­nen (vgl. BT-Drucks. 18/1304, S. 298 f.). Dies soll es erleich­tern, die Ver­sor­gungs­si­cher­heit zu gewähr­leis­ten und zu über­wa­chen, ins­be­son­dere den siche­ren Betrieb von Ener­gie­ver­sor­gungs­net­zen, sowie beste­hende Mel­de­pflich­ten zu ver­ein­fa­chen und das Moni­to­ring zur Ver­sor­gungs­si­cher­heit zu ver­ein­fa­chen ...

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