WALDORF FROMMER: Verweis auf Nutzungsmöglichkeit Dritter zum Verletzungszeitpunkt reicht nicht aus um sekundäre Darlegungslast zu erfüllen

Landgericht Mnchen I vom 18.06.2014, Az.21 S 21851/13

Gegenstand des Verfahrens: Illegales Tauschbrsenangebot urheberrechtlich geschtzter Musikaufnahmen

In der ersten Instanz hatte sich der Beklagte damit verteidigt, sein Rechner sei zum Zeitpunkt der Rechtsverletzung nicht in Betrieb und er selbst zudem arbeiten gewesen. Weiterhin htten sich seine Ehefrau und sein Sohn ebenfalls nicht im Haushalt der Familie aufgehalten. Spter gab der Beklagte an, dass entgegen seiner eigenen berzeugung zu vermuten sei, dass seine Ehefrau oder sein Sohn am besagten Tag doch zu Hause waren.

Das Amtsgericht Mnchen hatte diesen Vortrag als unplausibel gewertet. Eine rein theoretische Mglichkeit, die zudem noch nicht einmal der berzeugung des Beklagten entspricht, stellt keinen ernsthaft in Betracht kommenden alternativen Geschehensablauf dar ...

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