Rubiks Würfel bleibt geschützt

von Clemens Pfitzer

In der 80er Jahren hatte ihn jeder, den Rubiks Würfel (engl. Rubik’s Cube). Während sich bis heute unzählige Menschen an dem magischen Würfel die Zähne ausbeißen, versuchte ein deutscher Spielzeughersteller eine für den Würfel eingetragene 3D-Marke zu Fall zu bringen. Die Sache wurde nun durch das Gericht der Europäischen Union entschieden.

1999 wurde für die britische Seven Towns Limited, welche die Rechte des geistigen Eigentums am Rubiks Cube verwaltet eine dreidimenbsionale Gemeinschaftsmarke für den Rubiks Würfel eingetragen.

Simba Toys wollte diese 3D-Marke für nichtig erklären lassen, da die Marke eine in der Drehbarkeit technische Lösung enthalte, welche nur als Patent, nicht aber als Marke geschützt werden könnte. Angemerkt sie, dass der Patentschutz 2006, als Simba Toys den Antrag stellte, das Patent auf den Würfel bereits ausgelaufen war.

Entscheidung des Gerichts

Das EuG (Urteil vom 25.11.2014 – Az. T-450/09) lehnte eine Löschung der Marke ab, wie sich aus der heutigen Pressemitteilung ergibt.

Gegenstand der Marke sei zum einen der Würfel als solche und zum anderen die auf jeder Würfelseite erkennbare Gitterstruktur. Aus den dicken schwarzen Gitterlinien ergebe sich kein Hinweis darauf, dass Einzelteile des Würfels drehbar sind, so dass sie keine technische Funktion erfüllten ...

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