Grundlagen der Patentanmeldung

von Stefan Fuhrken

Um die Exklusivität einer technischen Innovation zu erhalten und die nicht autorisierte gewerbliche Nutzung durch Wettbewerber zu unterbinden, ist die Einreichung eines Patentes ein wichtiger Schritt. Der folgende Artikel gibt Aufschluss über die Grundlagen einer Patentanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA).

Nach Erteilung eines Patentes durch das Deutsches Patent- und Markenamt ist das Patent für maximal 20 Jahre gültig.

Um ein Patent anzumelden, ist die richtige Vorbereitung unabdingbar, denn erst wenn eine Anmeldung das vorgeschriebene Prüfungsverfahren durchlaufen hat, ist eine erfolgreiche Anmeldung möglich. Dieses beginnt nach Antragstellung auf Prüfung und Bezahlung der amtlichen Gebühren. Die Gebühren teilen sich in Anmelde- und Prüfungsgebühr und betragen in der Summe mindesten 400 Euro. Gebühren sind spätestens drei Monate nach Patentmeldung zu zahlen. Im folgenden Verfahren stellen Patentprüfer sicher, dass es sich bei Ihrer technischen Erfindung um eine erfinderische Tätigkeit handelt, die gewerblich anwendbar ist und eine Neuheit darstellt ...

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