Markenschutz für Rubik´s Cube (Zauberwürfel) gültig

von Johannes Flötotto

Die grafische Darstellung des “Rubik’s Cube” – besser bekannt als Zauberwürfel – ist als Marke schutzfähig, dies entschied das EuG an diesem Dienstag. Zur Begründung führte das Gericht an, dass die Form des Würfels keine technische Lösung darstelle und daher zum Schutz vor Nachahmungen ein Patent nicht angemeldet werden müsse. Der deutsche Spielzeughersteller Simba Toys hatte gegen die Markeneintragung geklagt (EuG, Urteil v. 25.11.2014. Az. T-450/09).

Das Markenamt der Union (HABM) hatte im Jahr 1999 auf Antrag von Seven Towns, einer britischen Gesellschaft, die die Rechte am “Rubik‘s Cube” verwaltet, die Form dieses Würfels als dreidimensionale Gemeinschaftsmarke für “dreidimensionale Geduldsspiele” eingetragen.

Ein Antrag auf Nichtigerklärung der dreidimensionalen Marke beim europäischen Markenamt, durch Simba Toys im Jahre 2006 wurde durch das HABM zurückgewiesen. Als Begründung hatte die Antragsstellerin angeführt, dass die dreidimensionale Marke eine in der Drehbarkeit bestehende technische Lösung enthalte und diese nur durch ein Patent und nicht als Marke geschützt werden könne. Auf die Zurückweisung des Antrags hin erhob Simba Toys beim EuG Klage erhob mit der sie die Aufhebung der Entscheidung des HABM beantragte.

Das Gericht hat die Klage von Simba Toys nun abgewiesen. Entgegen der Meinung der Klägerin enthalte die grafische Darstellung des Zauberwürfels keine technische Lösung, die seinem Schutz als Marke entgegenstünde ...

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