Lohn: Pflegeverordnung kennt keine Bereitschaftsdienste

von Anne Kathrin Keller

Das Mindestentgelt für Pflegekräfte gilt nicht nur für Vollarbeit, sondern auch für Arbeitsbereitschaft und Bereitschaftsdienst. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Verweis auf § 2 der Verordnung über zwingende Arbeitsbedingungen für die Pflegebranche (PflegeArbbV) entschieden. Geklagt hatte eine Pflegehelferin, die knapp 1.700 Euro brutto verdiente. Zu ihren Aufgaben gehörte die Pflege und Betreuung zweier demenzkranker Ordensschwestern. Neben den eigentlichen Pflegeleistungen übernahm die Frau die Versorgung der Nonnen, etwa die Essenszubereitung und das Wechseln der Kleidung. Die Pflegehelferin arbeitete in zweiwöchigen Rund-um-die-Uhr-Diensten, während derer sie in der Pflegestelle anwesend sein musste. Daher bewohnte sie in ihren Arbeitsphasen ein Zimmer in der Schwesternschaft ...

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