LHR erfolgreich beim Bundespatentgericht mit Beschwerde gegen Markenlöschung

von Andreas Biesterfeld Kuhn

LHR erfolgreich beim Bundespatentgericht mit Beschwerde gegen Markenlöschung

Von Andreas Biesterfeld-Kuhn, 25. November 2014

Das Bundespatentgericht (BPatG) hat in einem von unserer Kanzlei geführten Verfahren entschieden, dass die Marke „MeLa-Fashion“ zu Unrecht vom Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) gelöscht worden ist (BPatG, Beschluss v. 05.08.2014, Az. 27 W (pat) 528/13; zugestellt am 17.11.2014). Für unsere Mandanten, zwei Mittelständler, die unter diesem Markennamen Bekleidung vertreiben, ist damit nach über drei Jahren endlich wieder Rechtssicherheit hergestellt.

Die Markeninhaber hatten die Marke im Frühjahr 2011 über unsere Kanzlei beim DPMA angemeldet. Nach erfolgter Eintragung legte im Herbst 2011 ein Luxusgüterunternehmen aus Katar, vertreten durch eine renommierte Großkanzlei, gegen die Eintragung der Marke Widerspruch ein. Begründet wurde der Widerspruch damit, man sei Inhaber der ebenfalls für Bekleidung eingetragenen prioritätsälteren Marke „QELA“, welche angeblich wie „KELA“ ausgesprochen werde. Vollkommen überraschend löschte daraufhin das DPMA im Frühjahr 2013 die Marke unserer Mandantin wieder und führte diesbezüglich aus:

„Bei einer Gesamtbetrachtung sowohl der klanglichen Ähnlichkeit der Marken als auch der Identität der Waren in ihrer Summierung und ihrer Relation zueinander kann die Gefahr von Verwechslungen beim Publikum in einem entscheidungserheblichen Umfang nicht ausgeschlossen werden […] Es ist daher ernsthaft zu befürchten, dass sich das Publikum aufgrund dieser klanglichen Ähnlichkeit der Marken als Kennzeichnung für identische Waren im Geschäftsverkehr verhört und dadurch unrichtige Herkunftszuordnungen vornimmt“.

Diese zu Unrecht erfolgte Markenlöschung konnten und wollten unsere Mandanten selbstverständlich nicht hinnehmen ...

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