Kann man jede Idee patentieren?

von BARDEHLE PAGENBERG

Wenn Sie dieses Blog aufmerksam lesen, wissen Sie schon was ein Patent ist und wozu man Patente braucht.

Aber kann man jede Idee patentieren? Das erfahren Sie in der Artikelserie “Drei Hürden auf dem Weg zum Patent”. In diesem Artikel der Serie gibt es zunächst einen Überblick.

Die kurze Antwort ist: Nein, Patente werden nicht für alle Arten von Ideen erteilt, sondern:

Patentschutz gibt es für Ideen, die einen erfinderischen technischen Beitrag leisten.

Dieser Merksatz spiegelt in komprimierter Form wider, dass es drei wichtige inhaltliche Voraussetzungen gibt, damit eine Idee patentierbar ist:

Die drei Hürden auf dem Weg zum Patent

Was patentierbar ist und was nicht, steht in §1(1) des deutschen Patentgesetzes:

Patente werden für Erfindungen auf allen Gebieten der Technik erteilt, sofern sie neu sind, auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind.

Die letzte Voraussetzung – die “gewerbliche Anwendbarkeit” – spielt in der Praxis so gut wie nie eine Rolle. Denn quasi alle Erfindungen lassen sich kommerziell verwerten und sind damit gewerblich anwendbar.

Bleiben noch drei wichtige Voraussetzungen:

  1. Ist die Innovation technisch?
  2. Ist die Innovation neu?
  3. Ist die Innovation erfinderisch?
Erste Hürde: Patentschutz nur für technische Innovationen

Patente werden nur für technische Gegenstände oder Verfahren erteilt. Zum Beispiel:

  • Eine verbesserte Sohlenkonstruktion für einen Sportschuh
  • Ein verbessertes Verbindungselement für eine Türzarge
  • Ein Verfahren zum Betreiben einer Bonbon-Wickelmaschine

Reine nicht-technische Ideen sind per se vom Patentschutz ausgeschlossen ...

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