Medienrecht – Künstlersozialkasse: Betriebsprüfung ab dem 1.1.2015 durch die Deutsche Rentenversicherung

von Kai Jüdemann

Durch das Gesetz zur Stabilisierung der Künstlersozialkasse ändert sich einiges für Unternehmen, die nicht nur gelegentlich an Künstler oder Publizisten im Sinne des Künstlersozialversicherungsgesetzes Aufträge erteilen. Und Künstler im Sinne der Vorschrift kann auch der selbständige Grafiker, Webdesigner oder der Texter für diei Anwaltsseite sein.

Die Legaldefinition des § 2 KSVG definiert den Künstler im Sinne dieses Gesetzes als den, der Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt. Publizist im Sinne dieses Gesetzes ist, wer als Schriftsteller, Journalist oder in ähnlicher Weise publizistisch tätig ist oder Publizistik lehrt. Die Bezugnahme auf “bildende Kunst” schließt den Web-Designer, dessen Arbeitsergebnis keine ausreichende Schöpfungshöhe erreicht, eigentlich aus – hierauf sollte man sich jedoch nicht verlassen. Selbst wenn dem betreffenden Web-Designer mangels Künstlereigenschaft seine Aufnahme in die KSK verweigert worden sein sollte, wird der Auftraggeber höchstwahrscheinlich mit Forderungen der KSK konfrontiert werden.

Warum? Weil nach Ansicht des Bundessozialgerichts das Berufsbíld des Webdesigners durch eine „eigenschöpferisch-gestalterische Tätigkeit“ geprägt sei (BSG Urteil vom 07.07.2005, Az.: B 3 KR 37/04 R).

Durch den nunmehr eingefügten § 28p Abs ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK