Forum IT-Recht: Chancen und Gefahren der Vorratsdatenspeicherung

von Sören Danielowski

Das diesjährig letzte Forum IT-Recht fand am Donnerstag, den 20.11.2014, in Zusammenarbeit mit dem Kriminalwissenschaftlichen Institut statt. Die geladenen Referenten waren:

  • Meinhard Starostik, Rechtsanwalt und Richter am Verfassungsgerichtshof Berlin
  • Christian Hawellek, Institut für Rechtsinformatik
  • Matthias Behnke, LKA Niedersachsen
  • Bernd Schütte, LKA Niedersachsen

Prof. Dr. Bernd-Dieter Meier vom Kriminalwissenschaftlichen Institut leitete die Veranstaltung ein. Die folgende Podiumsdiskussion wurde von Sylvia Jakob moderiert. Begonnen wurde sodann mit einem Vortrag von Prof. Dr. Nikolaus Forgó, welcher leider nicht physisch anwesend sein konnte und daher seinen Vortrag per Skype vom Brüsseler Flughafen aus hielt. Er nahm Bezug auf einen älteren Vortrag und stellte die rechtliche Entwicklung der Vorratsdatenspeicherung chronologisch dar. Abschließend zeigte er den Zuschauern eine österreichische Statistik, welche nahe legt, dass die Vorratsdatenspeicherung nicht zum eigentlich beabsichtigten Erfolg, der Bekämpfung von organisierter Kriminalität und Terrorismus, geführt hat.

Sodann erhielt Matthias Behnke vom LKA Niedersachsen das Wort. Er stellte klar, dass die Polizei auch ohne Vorratsdatenspeicherung Straftaten aufklären könne. Jedoch kann dieser Datenpool auch äußerst nützlich sein. Als Beispiel führte er den Holzklotz-Fall aus Oldenburg an. Der Verdächtige hatte angegeben zum Tatzeitpunkt nicht am Tatort gewesen zu sein. Die Verbindungsdaten seines Mobiltelefons widerlegten diese Behauptung jedoch. In einem anderen Fall konnte ein Kinderschänder deutlich früher geschnappt werden, als es ohne die Daten der Vorratsdatenspeicherung möglich gewesen wäre ...

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