Grundlagen des materiellen Arztstrafrechts

von Jasmina Berger

Wir freuen uns heute einen Gastbeitrag von Anne Sophie Schulz zum materiellen Arztstrafrecht zu veröffentlichen.

Das materielle Arztstrafrecht findet immer wieder Einzug in die Examensklausuren sowohl im ersten als auch im zweiten Staatsexamen.

Um die Klausuren rund um das Arztstrafrecht mit Erfolg zu meistern, ist es von erheblicher Bedeutung, sich zunächst mit der Strafbarkeit des Heileingriffes und schließlich mit den spezifischen Rechtfertigungsgru?nden auseinanderzusetzen. Hierbei ist ein besonderes Augenmerk auf den ärztlichen Heileingriff im Rahmen der Körperverletzung i.S.d. § 223 I StGB und die Rechtfertigungsgru?nde der ausdru?cklichen bzw. mutmaßlichen Einwilligung zu richten. Auf diese Schwerpunkte wird im Folgenden näher eingegangen.

I. Tatbestand der Körperverletzung

Bereits seit dem Jahr 1894 wird der ärztliche Heileingriff als eine von § 223 I StGB erfasste, tatbestandliche Körperverletzung angesehen. Diese bedarf – auch bei dem lege artis durchgefu?hrten Eingriff – einer besonderen Rechtfertigung durch die tatsächliche oder zumindest mutmaßliche Einwilligung des Patienten oder ganz allgemein durch die Voraussetzungen des rechtfertigenden Notstandes gemäß § 34 StGB. Forensisch häufig handelt es sich jedoch um einen unglu?cklichen Verlauf bei einem ärztlichen Eingriff, sodass nur die Fahrlässigkeit mit Sicherheit feststeht und nicht etwa auch der Vorsatz. Der strafrechtliche Schwerpunkt bei der Examensklausur im Arztstrafrecht wird demnach mangels Vorsatz häufig bei § 222 StGB oder bei § 229 StGB liegen. Dies gilt sowohl fu?r das erste, als auch fu?r das zweite Staatsexamen.

1. Der ärztliche Heileingriff als Körperverletzung

Die Frage, ob der lege artis durchgefu?hrte ärztliche Heileingriff die tatbestandlichen Voraussetzungen der Körperverletzung erfu?llt, war Grund jahrzehntelanger Auseinandersetzungen und Kontroversen ...

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