Mühseliger Kampf und einen Anwalt

Mühseliger Kampf und einen Anwalt

Ein verbeiständeter Beschuldigter musste nun bereits zum zweiten Mal das Bundesgericht bemühen, um endlich zu seinem Recht auf einen notwendigen amtlichen Verteidiger zu kommen. Im ersten Entscheid ging es um die Frage, ob die Verweigerung eines amtlichen Verteidigers überhaupt anfechtbar sei. Dies hatte das Bundesgericht bejaht und die Beschwerde gutgeheissen (BGE 1B_37/2014 vom 10.06.2014, Publikation in der AS vorgesehen). Für das Verfahren vor Bundesgericht war dem Beschuldigten übrigens eigens ein unentgeltlicher Rechtsbeistand bestellt worden.

Im Rückweisungsverfahren wurde dem Beschuldigten sodann die amtliche Verteidigung verweigert. Das Bundesgericht korrigiert auch dies und setzt gleich selbst einen Anwalt als amtlichen Verteidiger ein (BGer 1B_279/2014 vom 03.11.2014). Das ist u.a. insofern nicht ganz selbstverständlich, als der Grund für die notwendige Verteidigung in Art. 130 lit ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK