Der Nationale Aktionsplan Energieeffizienz, oder: Wie man schlafende Riesen weckt (und wie nicht)

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Mit Span­nung war er erwar­tet wor­den. Jetzt liegt er zur Res­sort­ab­stim­mung vor: der Natio­nale Akti­ons­plan Ener­gie­ef­fi­zi­enz (NAPE). In der Debatte um Ener­gie­ef­fi­zi­enz war kein Super­la­tiv pathe­tisch genug (“schla­fen­der Riese der Ener­gie­wende!”). Bis­lang blieb dies jedoch nur ein Lip­pen­be­kennt­nis. Der NAPE soll dies nun ändern. Künf­tig, so wird mit gro­ßer Geste ange­kün­digt, sol­len “Ener­gie­ef­fi­zi­enz und Ener­gie­spa­ren (…) mehr als nur Schlag­worte” sein (S. 3). Doch ob das auch so kommt?

Warum gerade jetzt?

Dring­lich ist vor allem, dass die Pflicht, die Effi­zi­enz beim End­ver­brauch von Ener­gie um 1,5 Pro­zent im Jahr zu stei­gern, umge­setzt wird, wie es Art. 7 Richt­li­nie 2012/27/EG (EED) vor­sieht. Das ginge ent­we­der, indem man ein Effi­zi­enz­ver­pflich­tungs­sys­tem eta­bliert oder durch so genannte “alter­na­tive Maß­nah­men”. Die Umset­zungs­frist für die EED lief bereits am 5.6.2014 ab. Ein Ver­trags­ver­let­zungs­ver­fah­ren wurde ein­ge­lei­tet. Der NAPE sieht alter­na­tive Maß­nah­men im Sinne von Art. 7 EED vor. Aber er soll nicht nur die Richt­li­nie umset­zen. Er ist ein umfas­sen­des Doku­ment zur Ener­gie­ef­fi­zi­enz, das in alle Berei­che und Sek­to­ren hin­ein­reicht und dort jeweils den Stand, die Pro­bleme, Chan­cen und Hand­lungs­op­tio­nen eva­lu­iert und vor­gibt. Der NAPE selbst ist wie­derum Teil des Natio­na­len Kli­maak­ti­ons­pro­gramms und soll den CO2-Ausstoß um 25 bis 30 Mio. t CO2 Äqui­va­lent. ver­min­dern. Dies ent­spricht einer Ver­rin­ge­rung des Pri­mär­en­er­gie­ver­brauchs von 390 bis 460 PJ bis 2020 (ohne Maß­nah­men im Verkehrssektor).

Weckt NAPE den Rie­sen aus sei­nem Tiefschlaf?

“Ener­gie­ef­fi­zi­enz kann nicht ver­ord­net wer­den” (S. 3). Sie soll viel­mehr zum natür­li­chen Impuls jedes Inves­tors wer­den. Diese Maß­gabe zieht sich durch den Plan ...

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